MYTHOS

Zitat John Maynard Keynes: Die Schwierigkeit liegt nicht so sehr in den neuen Gedanken, als in der Befreiung von den alten. Das wäre ein gültiges Schlusszitat zu Keltons Buch.

Zitat von dort (S. 49-51 [Anmerkungen HHö, Hervorhebungen im Original kursiv]):

Da all diese Beschränkungen vom Kongress auferlegt wurden, kann er sie wieder zurücknehmen und aufheben [bspw. Beschränkung der Schuldenaufnahme]. Anders gesagt, sie sind nur verpflichtend, wenn der Kongress dies möchte. [!!] … Beispielsweise hoben die Republikaner im Abgeordnetenhaus die PAYGO-Regel 2017 flugs auf, um ihre Steuerreform zu verabschieden. Um ihre Version des Gesetzes zu verabschieden, musste die Republikaner im Senat um die Byrd-Regel herumkommen. ³⁾PAYGO, deutsch: Umlageverfahren, PAYGO– und Byrd-Regel sind beides Regeln zur Schuldenbegrenzung: Schulden nur gegen Finanzierung dieser, siehe hier und hier Dafür gingen sie von einem äußerst optimistischen Wirtschaftswachstum aus und legten das Ende der Einkommenssteuersenkung für 2025 fest. All diese Manöver zusammengenommen ermöglichte es den Republikanern sich um die Byrd-Regel herumzumogeln, indem sie [bspw. Beschränkung der Schuldenaufnahme]“Beweise“ lieferten, dass die Steuersenkungen das Defizit außerhalb des zehnjährigen Haushaltsfensters nicht erhöhen würden. Und natürlich wurden wir wieder alle Zeugen der wiederholten Dramen um die Verschuldungsgrenze. Theoretisch ist diese Grenze, die 1917 zum ersten Mal verfügt wurde genau dazu da – um die Höhe der Staatsverschuldung zu begrenzen. In der Praxis haben die Gesetzgeber jede bevorstehende Verschuldungsgrenze zunehmend als politische Chance gesehen, um sich wichtig zu machen oder gesetzgeberische Zugeständnisse herauszuholen. Doch letzten Endes bringt der Kongress stets den Willen auf, eine Nichterfüllung durch Aufhebung der Grenze zu vermeiden. Seit Einführung der Grenze hat er das etwa einhundertmal getan.

Wenn sich der Kongress so oft befreit, was sollen all diese nicht verpflichtenden Beschränkungen dann bezwecken? Warum schaffen wir PAYGO, die Byrd-Regel, die Verschuldungsgrenze und andere selbstauferlegte Kontrollmechanismen für Staasausgaben nicht ab? Warum hören wir nicht auf, so zu tun, als müsste der Kongress wie ein [privater] Haushalt budgetieren? die Wahrheit ist, dass die selbst auferlegten Beschränkungen für viele Gesetzgeber einen politischen Nutzen haben.

Zunächst einmal stehen Kongressmitglieder gewöhnlich unter Druck seitens der Wähler, die eine großzügigere Finanzierung von Gesundheitsversorgung, Bildung und so weiter verlangen. ⁴⁾Achtung: hier guggt nmM das Bockenförde-Diktum um die Ecke!! Wenn die Mehrheit Ideologien aufsitzt und nicht gutwillig ist,  sondern von Partikularinteressen geprägt, dann ist der Staat, die Verfassung, das Gericht (weitgehend) wehrlos! Die Haushaltsregeln bieten ihnen politischen Schutz. Anstatt erklären zu müssen, dass ihnen die Erhöhung von Pell-Grant-Stipendien, die finanzschwachen Studenten ein Studium ermöglichen, widerstreb[en], können Politiker ihren Wählern Empathie vorheucheln und gleichzeitig betonen, dass ihnen ja auf Grund des Defizits die Hände gebunden sind. Welche Ausrede hätten sie den sonst für die Verweigerung von Unterstützung, wenn sie sich nicht hinter dem Defizit-Mythos verstecken könnten? Da ist es praktisch, wenn man einen Bösewicht hat.

Andere Kongressmitglieder suchen in den selbst auferlegten Beschränkungen politische Chancen. … Anstatt sich für die Aufhebung der Beschränkungen einzusetzen, finden sie Wege um ihre Ausgabenziele mit anderen politischen Ziele zu vereinen. Beispielsweise könnte ein progressiver Demokrat die PAYGO unterstützen, indem er eine Reihe neuer Steuern fördert, durch die die Reichen neue Hilfsprogramme für Familien mit niedrigem und mittlerem Einkommen „bezahlen“ sollen. Robin Hood war schließlich beim ganzen Volk beliebt.

Die realen Grenzen eines Staates liegen nicht in einer „willkürlich gewählten und zweckmäßigen„ Zahl, sie liegen in der Leistungsfähigleit seiner Resourcen (Menschen, Verfassung, Boden, Bodenschätze …)! Wie ist es denn sonst zu erklären was  immer wieder beobachtet wird: Wenn es irgendwelchen politischen Zwecken dient, dann wird die bisher heilige Zahl „modifziert“, umgangen, ausgetrickst(!) …

Bevor ich es vergesse:

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Die Anomymität im Internet ist aufzuheben!

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