Wahlen 2021: Falsche Theorie (falsche Erzählung) trifft auf Wirklichkeit – Teil 4 (Das „Ding“ mit den Steuern – 2)

Initial kommt das Geld vom Staat – es kommt als Staatsausgabe und geht als Steuern/Gebühren/Abgaben und Einnahmen von öffentlichen Betrieben wieder zurück! (ggf. auf  MYTHOS in den Kategorien Geld und Staatsfinanzierung nachzulesen) So wird staatlich geschöpftes Geld wieder eingesammelt um die Inflation zu steuern.

So heißt es im ersten Teil zum Thema. Soweit so gut, so schlecht. Natürlich gibt es noch Einiges zu beachten z. B., dass der Staat selbstverständlich nicht grenzenlos über Mittel (über Geld) verfügen kann. Diese Grenzen liegen aber weit außerhalb des Rahmens, der üblicherweise bestimmt wird. 1)in Kürze: die Grenzen der Verschuldungsfähigkeit liegen bei seinen Resourcen: Boden, Bodenschätze, Arbeitskraft der Bevölkerung, Infrastruktur, Bildungsniveau der Bevölkerung

Allein schon die Tatsache, das Steuern immer erst „hinterher“ beim Staat ankommen, ist genug Anlass darüber nachzudenken, woher alle die Mittel, die jetzt für Corona- und Flutfolgen aufge-wendet werden, denn, folgt man denn folgt man der Philosophie „Der Staat finanziert sich über Steuern“, müsste man vor deren Erhebung wissen, wieviel Geld denn eingeht – und wieviel benötigt wird. Das ist nicht der Fall.

Wie hier schon mehrfach dargelegt kann es nicht alleine der Fall sein, dass der Staat sich durch Steuern finanziert

So ist das mit den Steuern! Cliker-Free-Vector-Images, Pixabay.com

Dieser Mythos kann nicht richtig sein.

Okay, Steuern alleine finanzieren nicht den Staat, soweit klar, Schulden kann auch der Staat nicht endlos machen, wo soll er also das Geld hernehmen? Gerade vor dem Hintergrund der zig Milliarden, die der Staat schon für die GFC (Global Financial Crisis, ab 2007)2)die GFC dauert noch an, der Interbankenhandel liegt immer noch darnieder! „Das Misstrauen unter den europäischen Banken wächst wieder.“ Nicht „wächst wiederes war seit 2007 nicht mehr da! und jetzt noch für die Corona-Krise und der Flutkatastrophe (und die Militäreinsätze …) aufwendet? Von denen, denen er es zuvor mit seinen Ausgaben gegeben hat? Also alles Quatsch, doch Steuern und Schulden?

Will man Symptome behandeln, ist es gut, deren Ursachen zu kennen

MYTHOS will sich immer – über die Symtome – den Ursachen zuwenden, hier: Dem Ursprung des Geldes – dem Zweck von Steuern.

Das Zeitalter in dem jeder Fürst, jeder Bischof oder Herzog nur sein eigenes Geld kannte (sic!) ist zu Ende. Staaten proklamieren und schöpfen das Geld (Name, Gestalt, Produktion) und drängen es ihren Bürgern auf (und der Wirtschaft im Staatsgebiet) indem sie nur in Staatsgeld zahlen (Ausgaben) und Zahlungen (Steuern und sonstige Einnahmen) nur in Staatsgeld annehmen (schlag nach bei G.F. Knapp). Niemand in Deutschland kann seine Steuern in Rubel zahlen! Sehr früh in der Geschichte traten dann andere Formen des Geldes – wie wir es heute kennen – auf, die aber nur in Ausnahmefällen vom Staat als Zahlung an ihn anerkannt wurden – und am Ende dann doch auf „Zahlung in Staatsgeld“ hinaus liefen. Einfaches Beispiel: Das Finanzamt akzeptiert einen Scheck für eine (Steuer-)Zahlung an den Staat (in anderen Ländern durchaus üblich) und löst diesen bei der bezogenen Bank ein … in Staatsgeld!

Ohne dass sich die Staaten damals Gedanken machten über eine Finanzierung durch die Aufnahme von Staatskrediten (Ausgabe von „Staatspapieren“ aka diffamiert als „Schulden machen“)3)sicher haben sich auch Fürsten, Staaten und Staatsmänner Geld geliehen bei reichen Leuten und Banken – siehe z. B. hier: Gold und Eisen. Bismarck und sein Bankier Bleichröder, Fritz Stern, Ullstein, ISBN 3-550-07358-5; Bismarck hat sich, wenn sich das Parlament weigerte ihm Mittel zu genehmigen, die Finanzierung gern auch anderweitig – am Parlament vorbei – „besorgt“ z. B. für die Finanzierung des Preußisch-Österreichischen Krieges von 1866 durch eine Staatsanleihe, die dann, nach dem gewonnen Krieg gegen Österreich, problemlos zurückgezahlt werden konnte. haben sie sich über ständige Neuemission von Geld laufend finanziert – und das Inflationsproblem, welches durch die laufenden Ausgabe von Geld entstand, dadurch gelöst, dass das Geld über Steuern wieder eingesammelt und anschließend vernichtet wurde.

Nebenbei: Inwiefern unterscheidet sich die Ausgabe von Staatsanleihen von der Ausgabe neuen Geldes? Wenn Staatsschulden zurückgezahlt werden, kann das letztendlich nur über Steuereinnahmen geschehen!4)das ist ja der Grund, warum bei Staatsschulden immer gejammert wird „auf Kosten unserer Kinder und Enkel leben“ – die Investitionen, von denen letztendlich unsere Kinder und Enkel profitieren, werden dabei „vergessen“!

Staatsanleihen sind Schuldpapiere des Staates, die Geld vorübergehen stilllegen durch den Entzug aus dem Kreislauf; Steuern sind Abgaben an den Staat, die ebenfalls dem Kreislauf Geld entziehen. Und der Unterschied? Während die Staatsanleihe wieder als Geld auflebt – die Schuld wird, in Geld, bei Fälligkeit des Papiers bezahlt – und so in den Kreislauf zurückfließt bleiben bezahlte Steuern beim Staat und dämpfen so die Inflation.

Umso ärgerlicher ist es also, wenn das „Großkapital“ einerseits die Investitionen des Staates nutzt, andererseits sich mit List und Tücke seinen Steuerverpflichtungen entzieht!

Noch ärgerlicher ist es freilich, wenn der Staat nichts dagegen unternimmt und vor Wahlen nur die drei Melodien kennt: 1. „Keine Experimente! (alternativ: „Keine Zumutungen“, „Das versteht der Bürger nicht!“)“ 2. „WIR geben euch mehr!“ 3. „WIR nehmen Euch weniger!“ Wie soll das gehen? Und nach der Wahl kommt dann einer um die Ecke und sagt: „Wir werden als Koalition an dem gemessen, was in Wahlkämpfen gesagt worden ist. Das ist unfair!“

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Die Anonymität im Internet ist aufzuheben!

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Einzelnachweise

Einzelnachweise
1 in Kürze: die Grenzen der Verschuldungsfähigkeit liegen bei seinen Resourcen: Boden, Bodenschätze, Arbeitskraft der Bevölkerung, Infrastruktur, Bildungsniveau der Bevölkerung
2 die GFC dauert noch an, der Interbankenhandel liegt immer noch darnieder! „Das Misstrauen unter den europäischen Banken wächst wieder.“ Nicht „wächst wiederes war seit 2007 nicht mehr da!
3 sicher haben sich auch Fürsten, Staaten und Staatsmänner Geld geliehen bei reichen Leuten und Banken – siehe z. B. hier: Gold und Eisen. Bismarck und sein Bankier Bleichröder, Fritz Stern, Ullstein, ISBN 3-550-07358-5; Bismarck hat sich, wenn sich das Parlament weigerte ihm Mittel zu genehmigen, die Finanzierung gern auch anderweitig – am Parlament vorbei – „besorgt“ z. B. für die Finanzierung des Preußisch-Österreichischen Krieges von 1866 durch eine Staatsanleihe, die dann, nach dem gewonnen Krieg gegen Österreich, problemlos zurückgezahlt werden konnte.
4 das ist ja der Grund, warum bei Staatsschulden immer gejammert wird „auf Kosten unserer Kinder und Enkel leben“ – die Investitionen, von denen letztendlich unsere Kinder und Enkel profitieren, werden dabei „vergessen“!

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