MYTHOS

Banken sind Kreditinstitute, im Idealfall geben sie Kredite aus und finanzieren Investitionen. ³⁾das tun sie aber nur sehr begrenzt, wie die Bilanz der Deutsche Bank ausweist! Investmentbank – ein Widerspruch in sich – yt ab 6’00“ Vor der Genehmigung des Kredits wird die Solvenz des Kreditnehmers geprüft. Das könnte man – ein Gedankenspiel – so auch auf die Zentralbank, die Bank des Staates, anwenden:

Die Regierung braucht Kredite für öffentliche Investitionen, ggf. in der Situation eine lahmende Konjunktur mit staatlichen Investitionen anzukurbeln. „Moment“ sagt da die ZB „du bist zwar der originäre Geldschöpfer, der Geldproduzent, aber wir müssen erst deine Kreditwürdigkeit prüfen!“⁴⁾G.F. Knapp (1905): „Geld ist ein Geschöpf der Rechtsordnung …“ „Yo“ sagt da der Staat „ich produziere (schöpfe, „drucke“) das Geld und du prüfst jetzt meine Schuldentragfähigkeit, meine Kreditwürdigkeit? Darf ich mal fragen: Wie kommst du dazu?? Gibt es einen expliziten Prüfauftrag und, wenn ja, worauf gründet sich dieser? Nach welchen Kriterien wird geprüft? Wer hat die Kriterien festgelegt und wie begründet? Wie willst du das überhaupt tun??“⁵⁾für erste Information siehe hier: Bundesbank, oder hier: EZB, soweit man dort und an anderen Stellen lesen kann steht da nix über „das finanzielle Gebaren des Staates kontrollieren“ – das klingt polemisch aber wie soll man das sonst ausdrücken ohne wieder in überkompliziertes Geschwurbel zu verfallen? Das währe dann wieder ein gefundenes Fressen für die Ökonomen und die Kapitalinteressen

Grundsätzlich nicht vorstellbar ist, dass private Institutionen (z. B. „die Finanzmärkte“ – uups, gleich im Plural!) die Regierungen in puncto Finanzen kontrollieren! Das brauchen wir also dementsprechend gar nicht erst durchdeklinieren. Sagen „die Finanzmärkte“: „Wir geben nicht jedem ungeprüft unser Geld, auch nicht für sichere Staatspapiere, für staatlich Konjunkturprogramme!“ kann die Antwort doch nur lauten (Achtung: Ironie): „Ja dann gebt es doch der „B.E.Trüger-Bank“ oder legt es in „B.E.Trüger-Fonds“ an!“ (auf deutsch: dann bescheißt euch doch gegenseitig)⁶⁾Exkurs: der Kauf von Staatsanleihen ist, neben Geld/Kredite einsammeln für Investitionen, nichts anderes als Geld stilllegen, aus dem Markt nehmen (und so auch einen Beitrag zur Imflationsdämpfung zu leisten): Es werden Zahlungsmittel (Geld) in Nichtzahlungsmittel (sichere Schuldpapiere, Staatspapiere!) umgewandelt: Zentralbankgeld funktioniert immer als allgemeines Zahlungsmittel, Schuldpapiere funktionieren nicht als allgemeines Zahlungsmittel, sie werden gegen Geld gekauft/eingetauscht; Erklärung: für Zentralbankgeld/Bargeld gibt es einen gesetzlichen Annahmezwang = allgemeines Zahlungsmittel, Wertpapiere (Staatsanleihen, genauso Anteilsschein, z.B. Aktien) können zahlungshalber gegeben werden, müssen aber nicht als Zahlungsmittel akzeptiert werden = kein allgemeines Zahlungsmittel.
Es gibt eine Hierarchie des Geldes, einfachste Form:
1. Zentralbankgeld, Bargeld, das Geld des Staates,
2. Giralgeld, Kontogeld, das Geld der Banken (das Geld auf dem Konto stellt eine Forderung des Kontoinhabers ggü. der Bank auf Zentralbankgeld dar),
3. privates Geld (Schecks, Wechsel, Schuldscheine …), das Geld der Nichtbanken, wird nur auf Vertrauensbasis als Zahlungsmittel akzeptiert. Daraus folgt:
Logisch kann nur das Geld erster Hierarchie letzten Endes den Konjunkturzyklus zähmen, also der Staat, alles andere wäre auf Pump!!

So, jetzt haben wir erneut die Banken, „die Finanzmärkte“ (*ächz!*) durchgearbeitet und kommen zur Frage zurück: Wer denn sonst (soll den Konjunkturzyklus zähmen)? Läuft die Konjunktur heiß, salopp gesagt, hat „der Markt“ wenig Probleme: produzieren, produzieren, rabotti, rabotti, der Staat muss „nur“ die Inflation im Auge behalten (ein separates Problem, welches wir später noch angehen wollen, aber halt eben eine Aufgabe des Staates, und niemanden sonst!); lahmt die Konjunktur, hat „der Markt“ ebenfalls wenig Probleme: dann wird entlassen, (ein-)gespart und gekürzt. Die Sozialkosten bleiben beim Staat (Arbeitslosigkeit, Umschulungsmaßnahmen etc.) bzw. bei den Menschen. 

Bevor wir uns einer zweiten, wichtigen Frage zuwenden wollen wir an dieser Stelle noch kurz erinnern: Der Staat stellt die Infrastruktur – Straßen, Häfen, Bildung (Schulen, Universitäten), Sicherheitsstruktur (Polizei, Gerichte) …, „die Wirtschaft“, vor allem die internationalen Konzerne, übt sich in Steuervermeidung, will (noch mehr) Steuererleichterungen, schwadroniert von Bürokratie und notwendigen „Strukturreformen“ … das möchte ich nun wirklich nicht weiter kommentiern. (*arrgh*)

Hier die zweite Frage: Warum lahmt die Konjunktur überhaupt? Dafür gibt es mehrere Ursachen, wir wollen uns auf die Hauptursache konzentrieren: die allgemeine Nachfrageschwäche wegen a) geringer Einkommen (und ungenügender Anpassung der Einkommen, siehe hier: Goldene Lohnregel) und b) ungleicher (dysfunktionaler!) Verteilung der Einkommen! Für a), der primäre Faktor, ist ausschließlich(!) die Wirtschaft verantwortlich, für b), der sekundäre Faktor, der Staat (unter dem Einfluss der Wirtschaft!).

Ich möchte das hier nicht noch weiter aufdröseln (Stichwort: „sparende Unternehmen“ – die Unternehmen sind im Normalfall in der Rolle der Kreditnehmer, nicht in Rolle des Sparers!): Die Wirtschaft selbst trägt die Hauptverantwortung für die Konjunktur, und wenn diese lahmt, muss der Staat einspringen! Es ist soweit geklärt: Der Staat muss die Konjunktur steuern, den Konjunkturzyklus zähmen (Lerner: taming the business cycle), nur er kann das Ganze insgesamt steuern, die Wirtschaft läuft primär ihren eigenen Interessen, ihrer eigenen Nasenspitze, hinterher!