Die Zentralbank ist unabhängig

Es wird behauptet, die Zentralbank ist unabhängig. Warum kann dieser Mythos wörtlich nicht stimmen?

Bild von Albert Häsler auf Pixabay

Die Zentralbank kann nicht unabhängig sein, das ist aus logischen Gründen nicht möglich:

Eine Zentralbank (ZB) arbeitet auf gesetzlicher Basis, die entsprechenden Gesetze sind vom Staat geschaffen und werden staatlich überwacht, der Staat hat jederzeit die Möglichkeit die Gesetze zu ändern – wie soll da eine ZB unabhängig sein im Sinne des Wortes? Steht eine Zentralbank außerhalb des Gesetzes? Über dem Staat oder neben ihm? Nein! Die Zentralbanken nehmen Aufgaben des Staates wahr, z.B. die Produktion von Geld – von wem sind diese ihnen zugeteilt, wenn nicht vom Staat? Es ist ärgerlich zu „bewundern“, dass aus politischen Gründen allerlei Verrenkungen gemacht werden, den Anschein der Unabhängigkeit der Zentralbank aufzustellen und zu erhalten. Es geht nur darum, dass sich die Politik aus ihrer Verantwortung stiehlt!

Der Mythos: „Die Zentralbank ist unabhängig“ ist falsch.

Bitte immer bedenken: Die Zentralbank arbeitet auf einer gesetzlichen Basis; sie steht weder über dem Staat noch neben ihm. Der Staat und seine Zentralbank sind „funktional“ eins, rechte Hand/linke Hand eines Apparates, Vorder- und Rückseite einer Medaille, Kopf und A… einer Institution.

Besonders kurios ist die Situation in Japan: Krampfhaft wird versucht die Situation zu verschleiern, dass die Zentralbank dort prinzipiell immer noch das ist, was sie historisch überwiegend war, salopp formuliert: Eine Abteilung des Finanzministeriums.

Z.B. in Kanada ist diese Tatsache unverschleiert, die Zentralbank dort ist eine reine Staatsbank:

… 1938, unter [Premierminister] Mackenzie King, wurde sie [die Bank of Canada] zu einer crown corporation im Besitz der Regierung und einem vom Premierminister ernannten Direktor. …

 

Quelle

Kanada spinnt keinen falschen Mythos um die funktionale Einheit von Regierung und Zentralbank:

Canadian Crown corporations […] are state-owned enterprises owned by the Sovereign of Canada …
(Kanadische Unternehmen der Krone sind staatliche Unternehmen im Besitz des Souveräns von Kanada …)

Quelle

Grundsätzlich müssen Zentralbank und Regierung (Staat) sich in vorteilhafter Weise für die Belange des Staates, der Wirtschaft und der Menschen abstimmen; der eine ist verantwortlich für die Geldpolitik, der andere für die Steuer-(Fiskal-)politik. Unabgestimmt führt das zu großen Turbulenzen. Die Abstimmung findet selbstver-ständlich laufend und hinter geschlossen Türen statt, vor den Türen wird dann am Mythos der „unabhängigen Zentralbank“ weitergesponnen und jeder erzählt seine eigene Geschichte.

Der Mythos von der „unabhängigen Zentralbank“ soll dieser ein gewolltes Image von Sauberkeit, Wissenschaftlickeit und Unantastbarkeit geben im Sinne von „außerhalb der niedrigen Begehren der Politik“. Es besteht jedoch, so auch hier, häufig ein Unterschied zwischen dem, was Regierungen sagen („die Zentralbank ist unabhängig“), dem was sie tun – gesetzliche Regelung der Befugnisse/Aufgaben der ZB erlassen und den politische Auftrag an sie formulieren und die daher notwendige laufende Abstimmung mit ihr – und dem was ihr Tun zur Folge hat.

Eine tatsächliche, umfassende Unabhängigkeit würde die Zentralbank über oder neben den Staat stellen. Sie wäre spätestens dann offen für private Interessen.

Schreibe einen Kommentar

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.